1 Jahr Donald Trump — eine Bilanz
Julius van de Laar zieht ein Jahr nach Donald Trumps Amtseinführung Bilanz:
Kurz nach der Amtseinführung Trumps vor einem Jahr meinten viele Beobachter und Experten aus der Politik- und Medienwelt: „Das wird schon, die Kampagne ist vorbei, Trump wird jetzt präsidial, er braucht nur noch etwas Zeit.“ Die Realität sieht anders aus. Binnen eines Jahres vermochte es Trump, das Weiße Haus in ein Zirkus zu verwandeln. Rassistische und sexistische Äußerungen sowie Beleidigungen sind an der Tagesordnung.
Die Befürchtungen vieler Trump-Gegnern, sowie meine eigenen Befürchtungen, die ich schon während der Kampagne äußerte, sind eingetreten – Trump ist ganz offensichtlich unqualifiziert, sein Amt auszuführen. Über die täglichen Schockwellen hinaus hat sich die politische und mediale Kultur in den USA maßgelblich verändert.
Trumps permanenter Missbrauch der Wahrheit ist beispiellos. Laut Washington Post hat Trump während seiner kurzen Amtszeit mehr als 2000 Unwahrheiten, Falschaussagen oder platte Lügen von sich gegeben, also durchschnittlich 5,6 pro Tag. Im republikanischen Kongress aber auch in den Medien wurde das zu oft nur mit einem Achselzucken oder Ratlosigkeit zur Kenntnis genommen. Innenpolitisch ist das Land gespaltener als je zuvor.
Ausblick auf die Kongresswahlen 2018
Nur noch 35 – 38 % der Amerikaner erklären sich mit der Amtsleistung Trumps zufrieden. Außenpolitisch hat sich Trump isoliert und das Amt des „Leaders of the Free World“ in eklatanten Misskredit gebracht. Im Hinblick auf die anstehenden Kongresswahlen im November und die Präsidentschaftswahlen 2020 müssen sich die Demokraten nun überlegen, wofür die Partei steht und welche Botschaft an die Wähler gehen soll. Ohne eine Einigung der Parteiflügel Clinton/Sanders dürfte das schwierig werden, denn ausschließlich gegen Trump zu wettern und auf ein günstiges Ergebnis der Sonderermittlungen zu warten, wird nicht ausreichen, um das Steuer zu drehen.